Der Bevollmächtigte Staatsrat beim Bund, Dr. Olaf Joachim und sein Team der Bundesratsabteilung, möchten ihnen an dieser Stellen Informationen über die Sitzung des Bundesrates am 10. Dezember 2021 zur Verfügung stellen.
Der Bundesrat hat für den 10. Dezember 2021 eine Sondersitzung zum Infektionsschutzgesetz einberufen.
Anders als gewohnt startet diese Sitzung erst um 13:00 Uhr. Voraussichtlich wird über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz, die der Bundestag in dieser Woche beschließen will, abgestimmt. Das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie soll noch vor der nächsten regulären Sitzung (17. Dezember 21) beschlossen werden.
Die Sondersitzung wird am Freitag ab 13:00 Uhr auf www.bundesrat.de im Livestream übertragen.
Beschlüsse der 1013. Sitzung des Bundesrates (Sondersitzung) am 10.12.2021 (pdf, 213.4 KB)
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