Der Bremer Senat hat heute (23. März 2021) die Mitglieder der Freien Hansestadt Bremen für die sich in Gründung befindende Deutsch-Polnische Freundschaftsgruppe des Bundesrats bestimmt: Der Bevollmächtigte beim Bund, Staatsrat Dr. Olaf Joachim, wird als ordentliches Mitglied und Staatsrat Sven Wiebe wird zum stellvertretenden Mitglied bestellt. Der Ständige Beirat des Bundesrats hatte unter Mitwirkung Bremens in seiner Sitzung am 10. Februar 2021 beschlossen, mit dem polnischen Senat eine Deutsch-Polnische Freundschaftsgruppe zu gründen.
Staatsrat Joachim freute sich über die Bestellung und erklärte: "Die Freundschaftsgruppe bietet eine Chance der Vertiefung der Zusammenarbeit beider Staatsorgane, zum Austausch von Erfahrungen und Informationen über Aufgaben, Funktion und Wirkungsweise beider Parlamente". Die Freundschaftsgruppe soll darüber hinaus einen Beitrag zur Verstärkung der bereits vielfältig bestehenden regionalen Kontakte zwischen den deutschen Ländern und Polen leisten. "Gerade Bremen kann mit seiner jahrzehntelangen Städtepartnerschaft zu Gdańsk und der Region Pommern und den vielfältigen politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Verbindungen nach Polen dazu beitragen, dass die Freundschaftsgruppe zur Vertiefung der guten Beziehungen zwischen beiden Staaten insgesamt beiträgt", so Staatsrat Joachim.
Die Deutsch-Polnische Freundschaftsgruppe wäre nach der Deutsch-Französischen und der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe die dritte Freundschaftsgruppe des Bundesrats. Nach Gründung der Freundschaftsgruppe im polnischen Senat voraussichtlich im April 2021 stünde die Durchführung eines ersten Treffens der beiden Sektionen in Deutschland oder Polen mit Unterzeichnung eines Gründungsdokuments an. Freundschaftsgruppen treffen sich in der Regel einmal jährlich zu einer mehrtägigen Tagung und widmen sich einem zuvor vereinbarten Schwerpunktthema.
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Der Bevollmächtigte beim Bund, Pressereferent: Veit Swoboda, Telefon (030) 26930-34950, E-Mail: veit.swoboda@lvhb.bremen.de
